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Februar 2017 - Deutschlands neuer Bundespräsident 

Kalender Februar 2017
Sehr spannend war die Wahl zum neuen Bundespräsidenten nicht, denn der Wahlausgang hatte im Vorfeld so gut wie festgestanden. Zudem hatte sich die CDU in Ermangelung eines eigenen Kandidaten mit dem SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier einverstanden erklärt. Der war von 2007 bis 2009 neben seiner Arbeit als Außenminister auch Vizekanzler gewesen. Von 2009 bis 2013 war Steinmeier Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Die Wahl zum Bundespräsidenten gewann er im ersten Wahlgang. Damit löste er Joachim Gauck ab, der aus Altersgründen für keine weitere Amtszeit zur Verfügung stand. Der parteilose evangelisch-lutherische Pastor Gauck, der von Oktober 1990 bis Oktober 2000 als erster Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen an der Spitze der oft nach ihm benannten „Gauck-Behörde“ stand, war am 18. März 2012 gewählt worden. Seine Amtszeit endete am 18. März 2017 und die Bundesrepublik Deutschland hatte damit in Frank-Walter Steinmeier ihren 12. Bundespräsidenten. 
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März 2017 >>

Wichtige Ereignisse im Februar 2017

1. Februar
Großbritannien 2017 – Das Unterhaus des britischen Parlaments hatte 223 Tage nach dem gescheiterten EU-Mitgliedsreferendum im Vereinigten Königreich die Regierung May mit 498 zu 114 Stimmen ermächtigt, das Austrittsverfahren durch Mitteilung an den Europäischen Rat rechtlich wirksam einzuleiten.
1. Februar
Deutschland 2017 – In Ratingen (Nordrhein-Westfalen) war ein dringend Tatverdächtiger festgenommen worden, der des Sprengstoffanschlages in Düsseldorf im Jahr 2000 beschuldigt wurde. Bei der damaligen Explosion einer Rohrbombe waren zehn Menschen schwer verletzt worden. Die meisten von ihnen waren Juden.
1. Februar
Österreich/Film 2017 – Im Rathaus der Hauptstadt Wien hatte die Verleihung des Österreichischen Filmpreises stattgefunden. Als bester Spielfilm war „Thank You for Bombing“ ausgezeichnet worden, der unter der Regie von Barbara Eder entstand.
2. Februar
Rumänien 2017 – In der Hauptstadt Bukarest hatten mehr als 150.000 Menschen an Massenprotesten gegen die nach der Parlamentswahl 2016 gebildete Regierung unter Ministerpräsident Sorin Grindeanu (PSD) und den verkündeten Erlass teilgenommen. Der Erlass sollte Hunderten wegen Amtsmissbrauchs angeklagten Amtsträgern Straffreiheit gewähren.
3. Februar
Rumänien 2017 – Die Zahl der Demonstranten in der Hauptstadt Bukarest gegen den korruptionsfreundlichen Gesetzerlass der Regierung war auf 250.000 Menschen angestiegen. Der Protest richtete sich einerseits dagegen, dass Korruptionsfälle mit einem Volumen geringer als 50.000 Euro künftig straffrei blieben und andererseits richtete sich der Protest generell gegen die Regierung Sorin Grindeanus.
3. Februar
Frankreich 2017 – In der Einkaufsgalerie Carroussel du Louvre vor dem Pariser Louvre hatte ein 29-jähriger Ägypter einen patrouillierenden Soldaten mit einer Machete angegriffen, wobei der Soldat leicht verletzt wurde. Daraufhin hatte ein anderer Soldat das Feuer eröffnet und den Angreifer damit schwer verletzt.
3. Februar
USA/Nordkorea/Südkorea 2017 – Der US-Verteidigungsminister James N. Mattis hatte bei seinem Besuch in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul eine Botschaft an Nordkorea gerichtet, das 2016 zwei international bestätigte Kernwaffentests durchgeführt hatte. Mattis betonte, dass ein möglicher nuklearer Angriff auf Südkorea einen „wirkungsvollen und überwältigenden“ Gegenschlag hervorrufen würde.
3. Februar
Malta/International 2017 – In der maltesischen Hauptstadt Valletta hatte ein informelles Treffen des Europäischen Rates mit den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) mit Ausnahme Großbritanniens zu den Migrationsfragen stattgefunden. Es war ein Festhalten an dem Abkommen EU-Türkei (20. März 2016) zur Bewältigung der Flüchtlingskrise auf der Westbalkanroute vereinbart worden sowie eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem vom Bürgerkrieg betroffenen Libyen zur Eindämmung der Flüchtlingskrise über die Mittelmeer-Route.
4. Februar
Indonesien 2017 – In siebenfachen Eruptionen hatte der Vulkan Sinabung im Norden der Insel Sumatra Asche, Rauch und Gestein ausgeworfen.
4. Februar
Indien 2017 – In den fünf indischen Staaten Goa, Manipur, Punjab, Uttar Pradesh und Uttarkhand hatte die rund Wochen dauernden Regionalwalen begonnen, zu denen rund 20 Millionen Wahlberechtigte teilnehmen konnten. Die Ergebnisse waren für den 11. März 2017 erwartet worden.
4. Februar
UNO 2017 – Die Sanktionen gegen den für schwere Menschenrechtsverletzungen in Afghanistan verantwortlichen Milizenführer der Hizb-i Islami und früheren Ministerpräsidenten Gulbuddin Hekmatyar waren vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufgehoben worden.
4. Februar
Syrien 2017 – Zur Einkesselung der von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehaltenen Stadt Raqqa (IS-Hochburg) und zur Kappung der wichtigsten Versorgungsstraße nach Deir ez-Zor hatte das von den USA mit der Operation Inherent Resolve unterstützte Militärbündnis Demokratische Kräfte Syriens (SDF) mit einer erneuten Offensive begonnen.
5. Februar
Afghanistan/Pakistan 2017 – In der afghanischen Provinz Nuristan und in der pakistanischen Provinz Khyber Pakhtunkhwa waren durch Lawinen mindestens 135 Menschen ums Leben gekommen. Die Arbeit der Rettungskräfte wurde durch die dick verschneiten Straßen behindert.
5. Februar
Türkei 2017 – Bei landesweiten Razzien hatten Anti-Terror-Einheiten der Polizei mehr als 420 mutmaßliche Terrorverdächtige des Islamischen Staates (IS) festgenommen.
5. Februar
Super Bowl 2017 – In Houston (US-Bundesstaat Texas) war der Super Bowl LI im American Football zwischen den New England Patriots und den Atlanta Falcons ausgetragen worden. Das Spiel war nach einer 18-Punkte-Aufholjagd der Patriots in die Verlängerung gegangen. Mit 34:28 gewinne die Patriots das Finale.
5. Februar
Fußball 2017 – Im Finale der 31. Fußball-Afrikameisterschaft, das im Stade de l‘Amitié in der gabunischen Hauptstadt Libreville stattfand, hatte Kamerun 2:1 gegen die Mannschaft aus Ägypten gewonnen.
5. Februar
Liechtenstein 2017 – Die christlich-konservative Fortschrittliche Bürgepartei (FBP) war mit 35,2 Prozent der Parteistimmen als stärkste Kraft aus den Landtagswahlen hervorgegangen. Die sozial-konservative Vaterländische Union (VU) hatte 33,7 Prozent erhalten.
6. Februar
Kolumbien 2017 – Das Departamento de Huila war von einem Erdbeben der Stärke 5,7 erschüttert worden.
7. Februar
Afghanistan 2017 – Vor dem Obersten Gerichtshof Afghanistans  (Stera Mahkama) in der Hauptstadt Kabul waren bei der Explosion eines Sprengsatzes mindestens 20 Personen ums Leben gekommen. Weitere 41 Menschen waren verletzt worden.
7. Februar
Brasilien 2017 – Im Bundesstaat Espirito Santo waren bei schweren Unruhen während eines Polizeistreiks in Vitória innerhalb von vier Tagen mindestens 75 Menschen umgekommen. Der Bundesstaat hatte den Ausnahmezustand verhängt und die paramilitärische Militärpolizei angefordert. Bei dem Streik war es um höhere Löhne gegangen.
8. Februar
Großbritannien 2017 – In letzter Lesung hatte das Unterhaus in London das Gesetz akzeptiert, mit dem die Regierung von Theresa May nun beim Rat der EU beantragen konnte, dass Großbritannien aus der Europäischen Union austrat (Brexit). Es hatten 494 Parlamentarier für das Gesetz gestimmt. Dagegen hatten 122 Parlamentarier gestimmt.
8. Februar
Somalia 2017 – In der Nähe der Hauptstadt Mogadischu hatten sich ausgewählte Abgesandte zur Wahl des Staatspräsidenten versammelt. Die Zusammenkunft hatte in einem Flugzeughangar stattgefunden. Der Grund dafür war die schlechte Sicherheitslage. Die Zusammenkunft war mit der Entscheidung für Mohamed Abdullahi Farmajo zu Ende gegangen. Seit 1969 hatte es in Somalia keine tatsächlich repräsentative Wahl der Staatsführung gegeben.
8. Februar
Schweiz 2017 – Die führende Zeitung des Landes, „Neue Zürcher Zeitung“, hatte die Leserkommentar-Funktion im nahezu gesamten Angebot der Online-Nachrichtenseite NZZ.ch. deaktiviert. Der Grund waren anhaltende Hetze und Beleidigungen gewesen.
9. Februar
Syrien 2017 – Im Norden des Bürgerkriegslandes war es zum ersten Mal zu Gefechten zwischen Einheiten der türkischen Streitkräfte und der syrischen Armee gekommen. Bei einem Luftangriff russischer Kampfflugzeuge nahe Al-Bab waren zudem versehentlich drei türkische Soldaten getötet worden. Weitere elf Soldaten waren verletzt worden.
9. Februar
Kenia 2017 – Nach anhaltender Dürre hatte die Regierung in 23 von 47 Bezirken den Ausnahmezustand verhängt.
9. Februar
USA 2017 – Der Antrag der US-Regierung zur Aufhebung einer einstweiligen Verfügung gegen die am 27. Januar erlassene Exekutive Order 13769 war von einem Bundesberufungsgericht abgelehnt worden. Die Exekutive Order enthielt u. a. einen Einreisestopp für Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern in die USA.
9. Februar
Österreich 2017 – Für den Flughafen Wien-Schwechat hatte das Bundesverwaltungsgericht den Bau einer dritten Start- und Landebahn verboten. Der Grund: Dieses Vorhaben war nicht vereinbar mit dem Klimschutz.
10. Februar
China 2017 – In der U-Bahn-Station Tsim Sha Tsui in der Sonderverwaltungszone Hongkong war ein Brandanschlag mit einem Molotow-Cocktail verübt worden. Dabei waren mindestens 19 Menschen verletzt worden.
10. Februar
Brasilien/International 2017 – Der frühere Staatspräsident Alejandro Toledo wurde mit internationalem Haftbefehl gesucht wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit dem Skandal um den brasilianischen Baukonzern Organizaçao Odebrecht. Den Haftbefehl sollte Interpol vollziehen. Toledo lebte in den USA. Sein Aufenthalt war jedoch Frankreich.
10. Februar
Angola 2017 – Im Fußballstadion Estádo 4 de Janeiro in der Stadt Uige waren bei einer Massenpanik bei dem Erstliga-Spiel Santa Rita de Cássia FC und Clube Recreativo Desportivo do Libolo mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen. Weitere 59 Menschen war teils schwer verletzt worden. Nach dem Anpfiff hatten Hunderte Fans in das Stadion zu gelangen, das bereits restlos gefüllt war. Sie hatten damit die Massenpanik ausgelöst.
10. Februar
Panama 2017 – In der Hauptstadt Panama City waren die Gründer der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca, Ramón Fonseca und Jürgen Mossack, verhaftet worden. Die Kanzlei war international durch die Panama Papers bekanntgeworden durch ihre Verwicklung in die Schmiergeldaffäre um den Baukonzern Organizaçao Odebrecht (Brasilien).
11. Februar
Irak 2017 – In der Hauptstadt Bagdad hatten Tausende Anhänger des schiitischen Geistlichen und Milizenführers Muqtada as-Sadr für eine Wahlreform demonstriert. Dabei hatten Anhänger versucht, die Absperrung zur Grünen Zone zu überwinden. Mindestens fünf Demonstranten und zwei Polizisten kamen ums Leben. Weitere rund 200 Menschen waren verletzt worden. Nachdem die Demonstration gewaltsam aufgelöst worden war, waren mehrere Katjuscha-Raketen im Regierungsviertel der Hauptstadt eingeschlagen.
11. Februar
Europa 2017 – In Brüssel (Belgien) hatte der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker bekanntgegeben, dass er nicht für eine zweite Amtszeit zur Kandidatur zur Verfügung stehen würde. Seine Amtszeit würde Ende 2018 zu Ende gehen.
11. Februar
Indien 2017 – Bei Gefechten zwischen den indischen Streitkräften und Hizbul-Mujahideen-Milizen sowie Lashkar-e-Taiba-Milizen waren im Verlauf des Kashmir-Konflikts bei Unruhen im Distrikt Kulgam mindestens acht Personen ums Leben gekommen.
11. Februar
Afghanistan 2017 – In der Hauptstadt der umkämpften Provinz Helmand, Laschkar Gah, war eine Autobombe explodiert. Bei diesem Anschlag der radikal-islamistischen Taliban auf Militärfahrzeuge und Soldaten, die ihren Sold von einer Bank abholten, waren mindestens drei Soldaten und fünf Zivilisten umgekommen. Weitere 21 Menschen waren verletzt worden.
12. Februar
Turkmenistan 2017 – Der Amtsinhaber Gurbanguly Berdimuhamedow war bei den Präsidentschaftswahlen mit 97,7 Prozent der abgegebenen Stimmen erneut gewählt worden. Damit war er zum Antritt einer dritten Amtszeit befähigt worden. Bei der letzten Wahl (2012) hatte er ein Ergebnis von 97,1 Prozent erreicht.
12. Februar
Deutschland 2017 – Von der Bundesversammlung war der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum 12. Bundespräsidenten gewählt worden.
12. Februar
Deutschland 2017 – Am Flughafen Hamburg waren mindestens 68 Menschen beim Austritt von Reizgas in den Atemwegen verletzt worden.
12. Februar
Nordkorea 2017 – Erneut war von der koreanischen Volksarmee eine Mittelstreckenrakete, erstmals vom Typ Pukguksong-2, zu Testzwecken in das japanische Meer abgefeuert worden. Nach südkoreanischen Angaben hatte die Rakete eine Reichweite von rund 550 km gehabt. Ursprünglich war von südkoreanischer Seite die Rede von einer Rakete des Typs BM25 Musudan gewesen.
13. Februar
Nordkorea/Malaysia 2017 – Am Flughafen der malayischen Hauptstadt Kuala Lumpur war Kim Jong-nam, der älteste Sohn des früheren nordkoreanishcen Staatschefs Kim Jong-il und Halbbruder und Regimekritijer von Kim Jong-un, von mindestens einer Frau durch ein offenbar mit dem chemischen Kampfstoff und Nervengift VX kontaminiertes Tuch ermordet worden. Er hatte dem Flughafenpersonal erklärt, dass ihn eine Flüssigkeit ins Gesicht gespritzt worden war.
13. Februar
Pakistan 2017 – In der ostpakistanischen Großstadt Lahore hatte sich ein Selbstmordattentäter bei einer Demonstration von Apothekern gegen ein neues Gesetz zur Regulierung des Gesundheitssektors in die Luft gesprengt. Dabei waren mindestens 16 Menschen getötet worden. Weitere 53 Menschen waren verletzt worden. Zu dem Anschlag hatte sich die Taliban-Splittergruppe Jamaat-ul-Ahrar (dt. „Gemeinschaft der Freiheitskämpfer“) bekannt.
13. Februar
Taiwan 2017 – Bei einem schweren Busunglück in der Nähe der Hauptstadt Taipeh waren 32 Insassen ums Leben gekommen. Weitere 13 Insassen waren teilweise schwer verletzt worden. Der Bus war aus Taichung im Landesinneren gekommen.
13. Februar
Deutschland/Irak 2017 – Im Auftrag der Bundesregierung hatte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein Rahmenabkommen mit der irakischen Regierung in Bagdad über einen ungebundenen Finanzkredit in Höhe von 500 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Wasser- und Energieversorgung und anderer öffentlicher Schlüsselinfrastrukturen im Irak unterzeichnet. Damit sollte Binnenflüchtlingen die Rückkehr in die vom Islamischen Staat (IS) befreiten Gebiete ermöglicht werden.
14. Februar
USA 2017 – Wegen seiner Kontakte zu russischen Führungspersonen und seiner Gespräche im Dezember 2016 mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak über die mögliche Aufhebung der US-Sanktionen gegen Russland war der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Michael T. Flynn, von seinem Amt zurückgetreten. Zu jenem Zeitpunkt war in keiner Weise berechtigt gewesen zu verhandeln, weil er damals kein Amt ausgeübt hatte.
15. Februar
Europa 2017 – Mit 408 Ja-Stimmen bei 254 Gegenstimmen und 33 Enthaltungen hatte das Europäische Parlament in Straßburg (Frankreich) dem umstrittenen „umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada“ (CETA) zugestimmt. CETA diente dazu, den Handel durch den Abbau von Zolltarifen für die meisten gehandelten Waren und Dienstleistungen anzukurbeln sowie der Vergrößerung der Investitionsströme. Nach dem vollständigen Inkrafttreten des Abkommens wurde eine Import- und Export-Steigerung um 20 Prozent erwartet.
15. Februar
USA/Russland 2017 – Der Sprecher der Regierung Donald Trump hatte mitgeteilt, dass Russland die Krim an die Ukraine zurückgeben sollte, worauf der russische Parlamentspräsident Wjatscheslaw Wolodin empört  mit den Worten „Die Krim ist ein Teil Russlands“ reagierte.
16. Februar
Irak 2017 – In der Hauptstadt Bagdad waren mindestens 52 Menschen durch eine Autobombe ums Leben gekommen. Zu dem Anschlag hatte sich die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bekannt.
16. Februar
Pakistan 2017 – In der Provinz Sindh waren bei einem Selbstmordanschlag mit einer Sprengstoffweste an dem im 14. Jahrhundert erbauten Tempel mit dem Lal Shahbaz Qalander-Schrein des Sufismus mindestens 85 Menschen umgekommen. Weitere 248 Menschen waren verletzt worden. Die Verantwortung für diesen Anschlag hatte die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) übernommen.
16. Februar
Libyen 2017 – Der libysche Premierminister Fayiz as-Sarradsch von der international anerkannten libyschen Regierung hatte die NATO um Unterstützung beim Wiederaufbau seiner Sicherheitsstrukturen gebeten. Der Einfluss der libyschen Regierung reichte nicht weit über die Hauptstadt Tripolis hinaus. Im Rahmen der Operation Sophia unterstützte die Europäische Union bereits die libysche Küstenwache. Teil des Kampfes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) waren auch der Einsatz westlicher Spezialeinheiten sowie US-Luftangriffe im Rahmen der Operation Odyssey Lightning.
17. Februar
Deutschland 2017 – Im Rahmen des Paragrafen 90 TKG war die Bundesnetzagentur gegen Kinderspielzeugartikel vorgegangen, die über funkfähige Sendeanlagen verfügten und damit heimliche Bild- oder Tonaufnahmen möglich machten. So war die seit 2014 auf dem Markt befindliche erste internetfähige Spielzeugpuppe „My Friend Cayla“ des Herstellers Genesis Toys (Vertrieb in Deutschland durch Vivid Deutschland) vom Markt genommen worden. Eltern waren zur Vernichtung dieses Spielzeugs aufgefordert worden.
17. Februar
Spanien 2017 – Es war etwa 500 afrikanischen Flüchtlingen gelungen, während eines Massenansturms den sechs Meter hohen Grenzzaun der EU-Außengrenze zu erklimmen. Dabei hatten sich 18 Menschen verletzt. Im Auffanglager Centro de Estancia Temporal de Inmigrantes (C. E. T. I.) mussten sich rund 400 Menschen medizinischer Betreuung unterziehen.
17. Februar
Pakistan/Afghanistan 2017 – Nach dem Terroranschlag in Sehwan Sharif am Vortag war die Grenze zu Afghanistan geschlossen worden. Angaben der Streitkräfte zufolge waren mehr als 100 Extremisten inhaftiert worden. Die pakistanische Regierung hatte seit September 2016 fast 600.000 Afghanen wegen der anhaltend schwierigen Sicherheitslage abgeschoben. Pakistan hatte außerdem die Auslieferung von 76 mutmaßlichen Terroristen von der afghanischen Regierung gefordert.
17. Februar
Fußball 2017 – Der deutsch-marokkanische Fußballspieler Karim Bellarabi vom TSV Bayer 04 Leverkusen hatte das 50.000 Tor der Fußball-Bundesliga-Geschichte erzielt.
17. Februar
Deutschland/International 2017 – In der bayerischen Landeshauptstadt München hatte die 53. Münchner Sicherheitskonferenz begonnen. An der dreitägigen Konferenz hatten rund 80 Außen- und Verteidigungsminister teilgenommen. Im Fokus der Beratungen hatten das transatlantische Verhältnis und die Lage im Nahen und Mittleren Osten gestanden.
17. Februar
Deutschland 2017 – Das Hamburger Energieversorgungsunternehmen Care-Energy, das wiederholt auf Kritik gestoßen war, hatte Insolvenz angemeldet.
17. Februar
Südkorea 2017 – Neue Beweise der Staatsanwaltschaft hatten den Korruptionsverdacht gegen den Vorstandsvorsitzenden der Samsung-Gruppe, Jay Y. Lee, untermauert und hatten daraufhin zu dessen Festnahme geführt.
18. Februar
Deutschland 2017 – Im Rahmen der 67. Internationalen Filmfestspiele (9. bis 19. Februar) in Berlin hatte die ungarische Regisseurin Ildikó Enyedi den Golden Bären für ihren Spielfilm „Teströl és Iélekröl“ (dt. Vom Körper und von der Seele) erhalten.
19. Februar
Somalia 2017 – In der Hauptstadt Mogadischu waren bei einem Autobombenanschlag auf einen Markt im Viertel Medina mindestens 35 Menschen umgekommen. Weitere mehr als 40 Menschen waren verletzt worden, teilweise schwer.
19. Februar
Irak 2017 – Die Rückeroberung des Westteils der von der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) besetzten Millionenstadt Mossul hatte mit einer erneuten Militäroffensive der 9. Division der irakischen Streitkräfte mit kurdischen Pschmerga-Verbänden und schiitischen Milizen der al-Haschd asch-Scha‘bi (PMF), unterstützt durch US-Eliteeinheiten und die US-Luftwaffe begonnen. Die Gesamtbeteiligung der Schlacht um Mossul hatte rund 100.000 Soldaten und Kämpfer betragen.
19. Februar
Ecuador 2017 – Bei den Präsidentschaftswahlen zur Nachfolge von Rafael Correa hatte Lenín Moreno, der Mitbegründer der Alianza PAIS, eine relative Mehrheit von knapp 40 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten. Am 2. April war die Stichwahl gegen Guillermo Lasso angesetzt.
19. Februar
Europa/International 2017 – Das Europäische Oberkommando der Vereinigten Staaten (EUCOM) hatte die Verlegung von rund 1.000 Soldaten des 2. US-Kavallerieregiments mit mehreren Stryker-Radschützenpanzern ab Ende März 2017 im Rahmen der NATO Enhanced Forward Presence (eFP) nach Orzysz (Polen) bekanntgegeben. Dort sollten sie zur militärischen Abschreckung gegenüber Russland aufgestellt werden im Verbund mit rund 350 Soldaten aus Großbritannien und Rumänien an der Seite der polnischen 15. Lötzer Mechanisierten Brigade.
20. Februar
Deutschland 2017 – Das Landgericht in Frankfurt am Main hatte eine Südkoreanerin zu sechs Jahren Haft verurteilt, weil sie 2015 in einem Frankfurter Hotel eine Teufelsaustreibung mit tödlichem Ausgang durchgeführt hatte. Nach einer zweistündigen „Behandlung“ war ihr Opfer verstorben.
21. Februar
Deutschland 2017 – In zwei Revisionsverfahren hatten der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) entschieden, dass eine Bausparkasse Bausparverträge gemäß Paragraph 489 Abs. 1 Nr. 3 BGB in der bis zum 10. Juni 2010 geltenden Fassung kündigen konnte, wenn die Verträge seit mehr als zehn Jahren zuteilungsreif waren, selbst dann, wenn diese noch nicht voll bespart waren.
21. Februar
Deutschland/Saudi-Arabien 2017 – Gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ hatte der Außenminister von Saudi-Arabien, Adel al-Dschubeir, erklärt, dass sein Land bereit sei, im Bündnis mit den USA mit eigenen Bodentruppen im Bürgerkrieg in Syrien zu kämpfen.
22. Februar
Jemen 2017 – Mindestens 40 Menschen waren bei schweren Gefechten zwischen Regierungssoldaten und schiitischen Huthi-Rebellen umgekommen. Auch der stellvertretende Armeechef Ahmed Saif al-Jafi war durch Raketenbeschuss ums Leben gekommen.
22. Februar
Haiti 2017 – Der neue Präsident des Landes, Jovenel Moïse, der vor zwei Wochen vereidigt worden war, hatte per Twitter-Nachricht den befreundeten Gastroenterologen Jack Guy Lafontant zum Premierminister von Haiti ernannt.
22. Februar
USA/International 2017 -  Die US-Raumfahrtbehörde NASA hatte die Entdeckung weiterer vier Exoplaneten im Trappist-1-Planetensystem bekanntgegeben. Der Entdeckung waren wochenlange Beobachtungen von Trappist-1 mit Hilfe des Spitzer-Weltraumteleskops vorausgegangen. Drei Planeten befinden sich in der habitablen Zone zu seinem Zentralgestirn. Sie wurden damit als potentiell bewohnbar eingestuft.
22. Februar
Bulgarien 2017 – Wegen eines Streits um gestiegene Lizenzgebühren mit der Verwertungsgesellschaft Musicautor hatte der öffentlich-rechtliche Bulgarische Nationale Hörfunk (BNR) seit zwei Monaten ausschließlich Musikstücke von Interpreten gespielt, die mindestens 70 Jahre alt waren und bei denen das Urheberrecht in Europa abgelaufen war. Dazu gehörten vor allem klassiche Musik, Jazz, bulgarische Folklore oder Oldies von Glenn Miller und den Andrew Sisters. Gegenüber der zuvor gesendeten zeitgenössischen Popmusik war die Hörerzahl um 20 Prozent im Januar 2017 angestiegen. Dies hatte das Meinungsforschungsinstitut Ipsos festgestellt.
23. Februar
Syrien 2017 – Mit Unterstützung der türkischen Streitkräfte hatten die Revolutions- und Oppositionskräfte das Zentrum der bisher von der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gehaltenen Stadt Al-Bab eingenommen.
23. Februar
Griechenland 2017 – Die Stiftung des 1996 verstorbenen Reeders Stavros Niarchos hatte dem griechischen Staat das Stavros Niarchos Foundation Cultural Center als neue Heimat für Nationalbibliothek und Oper übergeben, wobei es über die Finanzierung des Betriebes noch Unklarheiten gab.
23. Februar
UNO 2017 – Die Unterhändler der syrischen Regierung sowie der Opposition waren in Genf (Schweiz) zu Friedensgesprächen der Vereinten Nationen eingetroffen.
23. Februar
Irak 2017 – Bei der Rückeroberung des Westteils der Millionenstadt Mossul war den irakischen Streitkräften und ihren verbündeten Milizen mit massiver Luftunterstützung der US-Streitkräfte die Einnahme des Flughafens gelungen. Die Terrororganisation hatte ihr Kräfte in den verbliebenen Stadtvierteln verstärkt, wobei sie dabei auch von gewaltbereiten Sympathisanten im Osten der Stadt Unterstützung fand.
24. Februar
Syrien 2017 – Nahe der Stadt Al-Bab waren bei einem Autobombenanschlag der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mindestens 50 Menschen umgekommen, unter denen sich viele Kämpfer der Freien Syrischen Armee und zwei türkische Soldaten befunden hatten.
25. Februar
Deutschland 2017 – In Heidelberg (Baden-Württemberg) war ein 35-jähriger Mann mit einem gemieteten Auto in eine Gruppe Fußgänger gefahren. Eine Person kam dabei ums Leben. Zwei weitere Personen waren leicht verletzt worden. Der Täter selbst war bei der Festnahme schwer verletzt worden.
25. Februar
Syrien 2017 – Mindestens 42 Menschen waren bei Selbstmordanschlägen der salafistischen Dschabhat Fatah asch-Scham (ehemals al-Nusra-Front) auf zwei Standorte der Staatssicherheit und des Militärnachtendienstes der syrischen Streitkräfte umgekommen. Unter den Opfern hatte sich der Leiter des Militärgeheimdienstes General Hassan Daaboul befunden.
25. Februar
Philippinen 2017 – Auf der Insel Jolo im Süden des Landes hatte die philippinischen Streitkräfte mit Kampfhubschraubern vom Typ Hughes OH-6 Stützpunkte der islamistischen Abu Sajaf angegriffen. Bodentruppen hatten eine Offensive vorbereitet, bei der auch der im November 2016 entführte deutsche Segler Jürgen Kantner befreit werden sollte.
26. Februar
Türkei/Syrien 2017 – Mehr als die Hälfte des Sperrwerks zwischen der Türkei und dem Nachbarstaat Syrien von insgesamt 511 Kilometer Länge war inzwischen fertiggestellt worden. Die drei Meter hohe Grenzmauer umfasste bereits 290 Kilometer. Errichtet wurde sie zum Schutz vor illegalen Grenzübertritten. Auftraggeber waren die staatlichen türkischen Wohnungsbabehörden Toplu Konut Idaresi Baskanligi (TOKI).
26. Februar
Spanien/International 2017 – In Barcelona, auf der alljährlichen Mobilfunkmesse, GSMA Mobile World Congress, hatte der chinesische Telekommunikationsausrüster ZTE das weltweit erste Smartphone vorgestellt, das den Standard Pre5G Giga MBB unterstützte. Dadurch wurde pro Sekunde ein Gigabit an Daten transferiert. Die Marktreife sollte vorraussichtlich 2020 erreicht sein.
26. Februar
Ägypten 2017 – Hunderte Kopten waren von der Sinai-Halbinsel geflohen. Vorausgegangen waren gewalttägige Übergriffe durch radikalislamische Gruppen, darunter die Wilayat Sinai (ehemals Ansar Bait al-Maqdis). Bei den Flüchtenden befanden sich zahlreiche Familien aus al-Arisch. In der koptisch-katholischen Kirche der Eparchie Ismayliah hatten rund 250 Kopten Zuflucht gesucht.
26. Februar
USA/Film 2017 – Bei den 89. Academy Awards (Oscar-Verleihung) hatte der Musicalfilm „La La Land“ von Regisseur Damien Chazelle bei 14 Nominierungen sechs Oscars erhalten. Als bester Film war „Moonlight“ von Barry Jenkins mit dem Filmpreis geehrt worden.
26. Februar
International 2017 – Auf der Südhalbkugel war eine ringförmige Sonnenfinsternis zu beobachten, bei der der Mond die Sonne phasenweise zu 99 Prozent bedeckte.
27. Februar
USA 2017 – In Nassau County (US-Bundesstaat New York) waren in Rockville 143 Schüler der Charles E. Smith Jewish Day School wegen einer Bombendrohung evakuiert worden. Insgesamt hatten 20 jüdische Einrichtungen telefonische Bombendrohungen erhalten. Jedoch war in keinem der Fälle Sprengstoff gefunden worden.
27. Februar
Deutschland 2017 – In Berlin hatte das Landgericht zwei Teilnehmer an einem illeglaen Straßenrennen zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Die beiden Verurteilten waren 2016 mit einem Pkw mit 160 km/h in ein unbeteiligtes Fahrzeug gerast. Dabei war der Insasse ums Leben gekommen. Die Anklage lautete auf Mord. Die Staatsanwaltschaft war von niederen Beweggründen und gemeingefährlichen Mitteln als Mordmerkmale ausgegangen. In der Urteilsverkündung hatte der Richte die gemeingefährlichen Mittel als erwiesenes Mordmerkmal anerkannt. Das Urteil war das erste gegen Teilnehmer eines illegalen Straßenrennens, dass als Mordurteil in die Geschichte einging.
28. Februar
Europa 2017 – Gegen Stahl und Solarmodule aus China hatte die Europäische Kommission in Brüssel Strafzölle beschlossen. Untersuchen hätten ergeben, dass die Volksrepublik China die niedrigen Verkaufspreise dieser Produkte in Europa durch Subventionen möglich machte.
28. Februar
Deutschland 2017 – Nach dem Konsum von Crystal Meth hatte ein 24-jähriger Mann in Müllrose (Brandenburg) seine Großmutter an ihrem 79. Geburtstag umgebracht, dann ihren Pkw gestohlen und auf der Flucht zwei Polizeibeamte überfahren. 

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